Deutschlands Scholes hat zugesagt, in den nächsten 10 Jahren 2 % für die Verteidigung auszugeben
Bundeskanzler Olaf Scholz trifft zur wöchentlichen Bundeskabinettssitzung am 11. Oktober 2023 in Berlin ein.
Michele Tantussi | Getty Images-Nachrichten | Gute Bilder
MÜNCHEN, Deutschland – Bundeskanzler Olaf Scholz bekräftigte am Samstag die Zusage Berlins, in diesem Jahr und darüber hinaus 2 % seines nationalen Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung auszugeben.
„Deutschland wird in den 2020er, 2030er und darüber hinaus 2 % seines BIP in die Verteidigung investieren“, sagte Scholz auf der Münchner Sicherheitskonferenz.
Laut Reuters sei Deutschland diese Verpflichtung erstmals seit Anfang der 1990er Jahre durch reguläre und Sonderhaushaltsausgaben eingegangen, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Mittwoch.
„Wir Europäer müssen uns jetzt und in Zukunft stärker um unsere eigene Sicherheit kümmern“, sagte Schalls.
Dies geschieht, weil NATO-Mitglieder in ganz Europa zugesagt haben, ihre Verteidigungsausgaben zu erhöhen.
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte am Mittwoch, dass 18 der 31 Mitglieder des von den USA geführten Militärbündnisses in diesem Jahr das Ausgabenziel von 2 % erreichen werden.
„Wir machen echte Fortschritte“, sagte Stoltenberg. „Europäische Verbündete geben mehr aus.“
Die Ankündigung erfolgte wenige Tage, nachdem der frühere US-Präsident Donald Trump am Wochenende erklärt hatte, er werde Russland ermutigen, „was immer sie wollen“ mit den NATO-Mitgliedern zu tun, die das Ausgabenziel von 2 % nicht erreichen.
Deutschland kündigte einen neuen schuldenfinanzierten Fonds in Höhe von 100 Milliarden Euro (107 Milliarden US-Dollar) für die Bundeswehr an, um ihre Landesverteidigung bis 2022 zu stärken, nur wenige Tage nach der umfassenden Invasion Russlands in der Ukraine.
Scholz nannte den Schritt eine „Zeitwende“ oder einen Wendepunkt in der modernen Geschichte Deutschlands, der es dem Land ermöglichen würde, sein seit langem angestrebtes Verteidigungsausgabenziel von 2 % zu erreichen.
Das Land wird in diesem Jahr voraussichtlich rund 72 Milliarden Euro für die Verteidigung ausgeben, es bestehen jedoch Bedenken, was passieren wird, wenn die Mittel im Jahr 2027 auslaufen.
Expertenschätzungen gehen davon aus, dass die Regierung jährlich 25 bis 30 Milliarden Euro aufbringen muss, um dieses Ziel zu erreichen, was laut Financial Times zu Kürzungen bei den Sozialausgaben führen wird. Deutschland ist eines der wenigen Länder, in dem eine Schuldenobergrenze in der Verfassung verankert ist.
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